Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER
parteilos • bürgernah • kompetent


Anträge

06.05.2020, 19:54

Änderungsantrag - 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 Zippendorf; Aufstellungsbeschluss

Beschlussvorschlag I. Der Hauptausschuss beschließt, das Verfahren zur 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf" unter folgender Maßgabe einzuleiten: 1. Der Charakter der Strandpromenade...   mehr


05.05.2020, 19:45

Erhalt Sprachheilpädagogisches Förderzentrum (Sprachheilschule) Schwerin

Beschlussvorschlag 1. Die Stadtvertretung ist der Auffassung, dass das Sprachheilpädagogische Förderzentrum (Sprachheilschule) in Schwerin ein unverzichtbares Bildungsangebot im Bereich der Grundschulpädagogik...   mehr


12.03.2020, 16:56

Mehrfraktioneller Änderungsantrag - Ehrenamt stärken - Aufwandsentschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr einführen

mehrfraktioneller Änderungsantrag zu Vorlage 00188/2019 Fraktion Unabhängige Bürger und Ergänzungsantrag von Jana Wolf sowie dem Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion Ehrenamt stärken - Aufwandsentschädigungen...   mehr


12.03.2020, 16:53

Änderungsantrag - Erhalt Sprachheilpädagogisches Förderzentrum (Sprachheilschule) Schwerin

Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich nochmals auf Landesebene für den Erhalt des Sprachheilpädagogischen Förderzentrums (Sprachheilschule) in...   mehr


12.03.2020, 16:51

Ergänzungsantrag - Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Ausbaubei-trägen (Ausbaubeitragssatzung)

Beschlussvorschlag 1. Die Stadtvertretung beschließt gemäß § 5 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) und §§ 7 Absatz 7 sowie 12 Absatz 6 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) die...   mehr


11.03.2020, 17:48

Mehrfraktioneller Änderungsantrag - Bauordnung einhalten - Artenvielfalt sichern

zur Vorlage 00185/2019: Bauordnung einhalten - Artenvielfalt sichern Der Oberbürgermeister wird beauftragt: 1. alle die Festlegungen in B-Plänen durchzusetzen, insbesondere die grünordnerischen Festsetzungen...   mehr


03.03.2020, 16:48

Berichtsantrag - Öffentliche Toiletten in der Landeshauptstadt (Toilettenkonzept)

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister legt der Stadtvertretung bis zur kommenden Sitzung der Stadtvertretung einen Bericht zum aktuellen Stand der Bearbeitung eines Toilettenkonzeptes für Schwerin vor....   mehr


03.03.2020, 16:46

Prüfantrag - Plogging unterstützen durch Einführung personalisierter Mülltüten

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird mit der Prüfung beauftragt, ob und unter welchen Voraus-setzungen die Einführung von personalisierten Mülltüten zur Unterstützung der Ploggingszene eingeführt und...   mehr


03.03.2020, 16:44

Kostenloser Nahverkehr für Schweriner Schüler bis einschließlich Klassenstufe 13

Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung beschließt die Einführung des kostenfreien Nahverkehrs für Schweriner Schüler bis einschließlich Klassenstufe 13 ab dem 01.01.2021. Der Oberbürgermeister wird...   mehr


14.01.2020, 16:10

Handlungskonzept "Bootssteganlagen an Schweriner Seen"

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtvertretung bis Ende 2020 (inkl. Gremienvorberatung) ein Handlungskonzept "Bootssteganlagen an Schweriner Seen“ zur Beschlussfassung...   mehr


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