Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER
parteilos • bürgernah • kompetent


Anträge

24.11.2020, 14:58

Baustellen-Kontrollen im Bereich der Landeshauptstadt (Änderungsantrag)

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch Abnahme und regelmäßige Kontrollen von Baustelleneinrichtungen / -absicherungen durch den kommunalen Ordnungsdienst dafür Sorge zu tragen,...   mehr


24.11.2020, 14:51

Schulgärten in der Landeshauptstadt

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich mit den Schulleitungen der staatlichen Schweriner Schulen mit dem Ziel in Verbindung zu setzen, gemeinsam Konzepte für Schulgärten an den...   mehr


24.11.2020, 14:48

Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mindestens halbjährlich Kontrollen von Schweriner Bauruinen zur Gewährleistung der Bauten- und Grundstückssicherung vor-zunehmen, insbesondere bei...   mehr


18.11.2020, 16:00

Änderungsantrag zur DS 00384/2020 „Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für den Doppelhaushalt 2021/2022“

Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung möge folgende Veränderung beschließen: Haushaltsjahr 2021 Teilhaushalt 11 (Stadtentwicklung und Wirtschaft) Zweckbindung: Neubau einer öffentlichen Toilette nahe der...   mehr


13.10.2020, 14:05

Barrierefreiheit im Stadthaus - Einführung eines Wegeleitsystems

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtvertretung Vorschläge vorzulegen, wie die Zugänglichkeit und Erreichbarkeit von Verwaltungsbereichen und Mitarbeitern im Stadthaus für...   mehr


13.10.2020, 14:00

Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird in Ergänzung der bisherigen Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität in der Landeshauptstadt beauftragt 1. in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke Schwerin GmbH...   mehr


28.09.2020, 11:00

Sparkassenfusion nachverhandeln (Dringlichkeitsantrag)

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fusionsbedingungen so nachzuverhandeln, dass am Sparkassenbeteiligungszweckverband für die neue Sparkasse Mecklenburg die Landeshauptstadt...   mehr


11.08.2020, 06:26

Insektenschutz in der Landeshauptstadt

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. Leitlinien für den Umgang mit Dachbegrünung in Bebauungsplänen für die Landes-hauptstadt zu erarbeiten. Die Leitlinien sind der Stadtvertretung...   mehr


11.08.2020, 06:23

Erschließung „Herrengrabenweg“ - unsachgemäße Stellflächennutzung

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit allen privaten Grundstückseigentü-mern der Hausgrundstücke am „Herrengrabenweg“ und dem Eigentümer der Stellplätze, der Immobilien...   mehr


11.08.2020, 06:20

Schweriner Herbstputz 2020

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der SDS – Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin, im Zeitraum September bis Oktober...   mehr


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