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28.11.2019

Klausurtagung der UB-Fraktion: Tarifreform des Nahverkehr, Haushaltssicherung und Umweltschutz intensiv beraten - Horn: "Keine Verbotskultur etablieren"

Am vergangenen Wochenende kam die UB-Fraktion traditionell in Flessenow zusammen, um im Rahmen ihrer jährlichen Klausur wieder Schwerpunktthemen der Kommunalpolitik näher zu erörtern; dieses Mal standen auf der Agenda: Die bevorstehende Reform der Nahverkehrstarife, die Haushaltslage der Stadt und der Umweltschutz. Als Referenten waren dazu Wilfried Eisenberg, Geschäftsführer der Nahverkehr Schwerin GmbH, und Dr. Hauke Behr, Leiter des Fachdienstes Umwelt in der Landeshauptstadt Schwerin, zu Gast.

„Wir haben uns Hintergründe und Ziele der Tarifreform sowie die beabsichtigten Umstellun-gen im Detail erläutern lassen. Einige Tarife werden respektabel günstiger; zudem wird es neue Angebote geben wie Jahres-, Job- und Semestertickets. Wir werden uns die neuen Tarife nun im Detail ansehen und bewerten - grundsätzlich können wir aber bereits jetzt Zustimmung signalisieren“, erklärte Fraktionsvorsitzender Silvio Horn.

Ein weiterer Schwerpunkt des Klausurwochenendes war der Umweltschutz. „Bemerkenswert war für uns, was auf diesem Gebiet durch den Fachdienst Umwelt bereits alles geleistet wird. Für uns ist Umwelt- und Naturschutz schon immer ein wichtiges Thema. Deswegen kämpfen wir auch seit Jahren zum Beispiel für eine Wassertankstelle. Natürlich sehen wir auch beim Thema Klimaschutz eine besondere Verantwortung der Stadt. Aber: Wir wollen die Probleme mit gesundem Menschenverstand angehen und keine Verbotskultur etablie-ren. Resolutionen a la „Klimanotstand ausrufen“ halten wir für entbehrliche Symbolpolitik“, so Horn.

Drittes Schwerpunktthema der zweitägigen Beratungen war die Haushaltslage der Stadt. Hier hat sich die Fraktion dazu verständigt, das Haushaltssicherungskonzept des Oberbürgermeisters mitzutragen.

 21_Klausurtagung der UB-Fraktion_Tarifreform des Nahverkehr, Haushaltssicherung und Umweltschutz intensiv beraten_29.11.2019_1.pdf


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