Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER
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22.01.2020

UB-Fraktion thematisiert „Ordnung und Sauberkeit“ - Strauß: Ein sauberes Stadtbild ist die Visitenkarte einer Stadt!

Mit einem Antrag zur kommenden Sitzung der Stadtvertretung greift die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER erneut das Thema „Sauberkeit und Ordnung“ auf. Die Erarbeitung einer kommunalen Ordnungssatzung inklusive eines Verwarn- und Bußgeldkataloges für Schwerin soll für Transparenz sorgen und zugleich für das Thema Ordnung und Sauberkeit sensibilisieren.

UB-Stadtvertreter und Ordnungsausschussvorsitzender Manfred Strauß: „Wenn man durch Schwerins Straßen geht, ist es teilweise schon erschreckend, wie unsauber manche Ecken sind: illegale Graffiti-Schmierereien, Verunreinigungen durch Hundekot, weggeworfene Einwegbecher und illegale Sperrmüllentsorgungen, um nur einige Beispiele zu nennen. Sowohl Einheimischen als auch Touristen bleibt das nicht verborgen. Es liegt aber keinesfalls an zu wenigen Papierkörben. Auf dem Marienplatz beispielsweise sind ausreichend vorhanden und es erfolgt eine tägliche Reinigung. Dennoch ist dieser zentrale Platz im Herzen Schwerins regelmäßig verdreckt. Gerade Urlauber und Touristen, die besonders für die Gewerbetreibenden in Schwerin wichtig sind, sollten wir durch ein unsauberes Stadtbild nicht verschrecken. Denn Sauberkeit ist nun einmal die Visitenkarte einer Stadt! Auch wenn sich der überwiegende Teil der Bevölkerung an Ordnung und Sauberkeit halten mag, müssen es Einzelne dennoch lernen. Daher brauchen wir Rechtssicherheit und zwar durch eine kommunale Ordnungssatzung und einen Bußgeldkatalog.“

Derzeit gibt es in der Landeshauptstadt lediglich eine „Ordnungsfibel“, der man allgemeine Informationen entnehmen kann. Ein klarer Bußgeldkatalog analog zu anderen Städten, wie beispielsweise in Braunschweig, Nürnberg oder Frankfurt, der die häufigsten Ordnungswidrigkeiten umfasst, ist nach Ansicht der UNABHÄNGIGEN erforderlich.

„Andere Städte, wie z.B. Berlin, sind uns aber nicht nur in Sachen Bußgeldkatalog einen Schritt voraus, sondern auch in Punkto Marketing. Zur Sensibilisierung der Bevölkerung regt unsere Fraktion daher auch eine öffentliche Kampagne für eine verbesserte Ordnung und Sauberkeit in der Landeshauptstadt an. Denn eines ist Fakt: Ein sauberes Umfeld erhöht auch das Gefühl der Sicherheit“, so Strauß abschließend.

 28_UB-Fraktion thematisiert Ordnung und Sauberkeit_22.01.2020.pdf


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