Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER
parteilos • bürgernah • kompetent


Anträge

13.10.2020, 14:00

Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird in Ergänzung der bisherigen Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität in der Landeshauptstadt beauftragt 1. in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke Schwerin GmbH...   mehr


28.09.2020, 11:00

Sparkassenfusion nachverhandeln (Dringlichkeitsantrag)

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fusionsbedingungen so nachzuverhandeln, dass am Sparkassenbeteiligungszweckverband für die neue Sparkasse Mecklenburg die Landeshauptstadt...   mehr


11.08.2020, 06:26

Insektenschutz in der Landeshauptstadt

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. Leitlinien für den Umgang mit Dachbegrünung in Bebauungsplänen für die Landes-hauptstadt zu erarbeiten. Die Leitlinien sind der Stadtvertretung...   mehr


11.08.2020, 06:23

Erschließung „Herrengrabenweg“ - unsachgemäße Stellflächennutzung

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit allen privaten Grundstückseigentü-mern der Hausgrundstücke am „Herrengrabenweg“ und dem Eigentümer der Stellplätze, der Immobilien...   mehr


11.08.2020, 06:20

Schweriner Herbstputz 2020

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der SDS – Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin, im Zeitraum September bis Oktober...   mehr


06.05.2020, 19:54

Änderungsantrag - 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 Zippendorf; Aufstellungsbeschluss

Beschlussvorschlag I. Der Hauptausschuss beschließt, das Verfahren zur 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf" unter folgender Maßgabe einzuleiten: 1. Der Charakter der Strandpromenade...   mehr


05.05.2020, 19:45

Erhalt Sprachheilpädagogisches Förderzentrum (Sprachheilschule) Schwerin

Beschlussvorschlag 1. Die Stadtvertretung ist der Auffassung, dass das Sprachheilpädagogische Förderzentrum (Sprachheilschule) in Schwerin ein unverzichtbares Bildungsangebot im Bereich der Grundschulpädagogik...   mehr


12.03.2020, 16:56

Mehrfraktioneller Änderungsantrag - Ehrenamt stärken - Aufwandsentschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr einführen

mehrfraktioneller Änderungsantrag zu Vorlage 00188/2019 Fraktion Unabhängige Bürger und Ergänzungsantrag von Jana Wolf sowie dem Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion Ehrenamt stärken - Aufwandsentschädigungen...   mehr


12.03.2020, 16:53

Änderungsantrag - Erhalt Sprachheilpädagogisches Förderzentrum (Sprachheilschule) Schwerin

Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich nochmals auf Landesebene für den Erhalt des Sprachheilpädagogischen Förderzentrums (Sprachheilschule) in...   mehr


12.03.2020, 16:51

Ergänzungsantrag - Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Ausbaubei-trägen (Ausbaubeitragssatzung)

Beschlussvorschlag 1. Die Stadtvertretung beschließt gemäß § 5 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) und §§ 7 Absatz 7 sowie 12 Absatz 6 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) die...   mehr


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